Jahresbilanz der CDU-Kreistagsfraktion von Dankbarkeit geprägt
Mit einem kräftigen Dankeschön hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Westerwalder Kreistag Dr. Stephan Krempel eine Bilanz des abgelaufenen Jahres gezogen. Nachdem es leider im Rahmen der Haushaltssitzung hierzu keine Gelegenheit gegeben habe, sei es umso mehr geboten, öffentlich Lob und Anerkennung für besondere Leistungen in dem abgelaufenen Krisenjahr auszusprechen.
Die CDU Westerwald trauert um Joachim Hörster, der am 30. Dezember 2020 im Alter von 75 Jahren nach längerer Krankheit verstorben ist. In einer gemeinsamen Erklärung würdigen der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Andreas Nick MdB und der CDU-Fraktionsvorsitzende im Westerwälder Kreistag, Dr. Stephan Krempel, das politische Wirken des Verstorbenen.
Über 26 Jahre lang vertrat Joachim Hörster die Bürgerinnen und Bürger im Westerwaldkreis und Rhein-Lahn-Kreis als Abgeordneter für den Wahlkreis Montabaur im Deutschen Bundestag. Als Parlamentarischer Geschäftsführer von 1992-2000 (davon 1994-98 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und als Vorsitzender der Landesgruppe Rheinland-Pfalz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion von 1995 bis 2013 und Sprecher der Landesgruppen-Vorsitzenden von 2009-2013 sowie als Vorsitzender des Vermittlungsausschusses von 2002-2009 nahm er über lange Jahre Schlüsselaufgaben für die Funktionsfähigkeit unserer parlamentarischen Demokratie wahr. Von 1995 bis 2011 war er Vorsitzender der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen. Hohes internationales Ansehen erwarb er sich als Vizepräsident und Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats von 2005 bis 2013 und als Vorsitzender der Parlamentariergruppe für die Arabischsprachigen Staaten des Nahen Ostens von 2002 bis 2013.
Der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Andreas Nick MdB erklärte: „Joachim Hörster hat sich um unser Land und um unsere Heimat bleibende Verdienste erworben. Er hat seine politische Arbeit stets als Dienst verstanden, als Dienst an den Menschen und unserer Heimat, als Dienst vor allem an der Sache und für unser Land. Für mich persönlich war er über fast vier Jahrzehnte zentraler Wegbegleiter und kluger Ratgeber, politisches Vorbild und wirklicher Freund. In seiner Nachfolge zu arbeiten, war mir stets besondere Ehre und bleibende Verpflichtung.“
Der Westerwälder Kreistag hat den Kreishaushalt 2021 einstimmig beschlossen. CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Krempel hat in einer Pressemitteilung deutlich gemacht: „Wir kommen trotz Corona mit einem blauen Auge davon, ohne Umlagenerhöhung, ohne neue Schulden, ohne gravierende Leistungskürzungen und wir können wichtige Kreisprojekte umsetzen. Allerdings werden die Folgejahre zu einer finanzpolitischen Herausforderung für die Kommunen.“
Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Kai Müller hat für die Christdemokraten zum Jahresabschluss, der Gebührenkalkulation, der Abfallgebührensatzung und dem Wirtschaftsplan für 2021 des Westerwaldkreis Abfallwirtschafts-Betriebes (WAB) Stellung genommen. Er spricht vor allem den guten Umgang mit der Corona-Pandemie und die moderate Gebührenerhöhung an. Der Kreistag hat in seiner Sitzung allen Beschlussvorlagen einstimmig zugestimmt.