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Mit Kreishaushalt 2020 Zukunft gestalten

Dr. Stephan Krempel 2019 neuGut aufgestellt sieht der CDU-Fraktionsvorsitzende im Westerwälder Kreistag, Dr. Stephan Krempel, die Region mit dem Kreishaushalt 2020. Er hob hervor, dass nicht nur die Zahlen gut, sondern auch die Lebensbedingungen im Westerwald als gut zu bezeichnen seien. Dieser Kurs solle auch in den nächsten Jahren fortgeführt werden.

Zu Beginn stellte Krempel fest, dass der Westerwaldkreis auf den Haushalt 2020 wieder einmal stolz sein könne. Fast alle anderen Landkreise in Rheinland-Pfalz ständen deutlich schlechter da. Und dies, obwohl die externen Rahmenbedingungen weiterhin schwierig bleiben. Die Ausstattung der Kommunalfinanzen in Rheinland-Pfalz sei unzureichend. Krempel: „Wenn das Land uns nicht durch den Finanzausgleich 7 Millionen genommen hätte, könnten wir die Kreis-Umlage um drei Punkte senken.“

Trotz dieser ungünstigen Ausgangslage sei der Westerwälder Haushalt gut. Die Westerwälder seien erfolgreich und fleißig. Aber genauso wichtig: Wir sind im Geldausgeben sorgsam. Aber nicht nur die Zahlen seien gut, sondern auch die Lebensbedingungen im Westerwaldkreis. Hier sei in den letzten Jahren sehr viel Erfolgreiches geleistet worden.

Krempel weiter: „Das heißt nicht, dass wir nicht ständig neue Herausforderungen meistern müssen, aber das ist kein Defizit der Vergangenheit, sondern es sind einfach externe Problemstellungen: Klima, Wald, Mobilität, Ärztliche Versorgung, Breitband. Diese gehen wir auch an. Wir suchen Lösungen für unseren Kreis, das zeigt sich auch im Haushalt. Aber nur weil wir in der Vergangenheit so solide gewirtschaftet haben, können wir Mittel für diese Aufgabenstellungen bereitstellen. Das setzt aber voraus, dass wir auch weiter mit dem uns anvertrauten Geld vernünftig umgehen, deshalb werden wir auch zukünftig nicht jeden Wunschtraum erfüllen.“

Abschließend machte der CDU-Fraktionsvorsitzende deutlich, dass die verschiedenen Haushaltspositionen aufzeigten, dass es ein guter Haushalt 2020 für die Zukunft unserer Region sei. Er stelle sich sämtlichen Herausforderungen auf der Kreisebene. Ein besonderer Dank gelte in diesem Jahr den Mitarbeitern der Kreisverwaltung mit Landrat Achim Schwickert. Hier sei insbesondere die reibungslose Abwicklung der Kommunalwahlen und die Neukonstituierung des Kreistages zu nennen. Dabei sei vorbildliche Arbeit geleistet worden.

Die CDU-Anträge „Kultur fördern – Chorklassen unterstützen“ (Förderung des Musikunterrichts in den Grundschulen) und „Leben retten – erste Hilfe stärken“ (Beschaffung zusätzlicher Defibrillatoren in Kreiseinrichtungen) wurden vom Kreistag angenommen.