Alexandra Marzi erneut als Beisitzerin in den KPV-Bundesvorstand gewählt

Am vergangenen Wochenende fand in Hanau der Bundeskongress der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU und CSU Deutschlands statt. Aus dem Westerwald nahmen Alexandra Marzi und Guido Mallm von der KPV Westerwald sowie CDU-Kreisgeschäftsführer Marcel Willig an der Veranstaltung teil.

Zu den Höhepunkten des Kongresses zählten die Redebeiträge der Ministerpräsidenten Gordon Schnieder (Rheinland-Pfalz) und Boris Rhein (Hessen) sowie weiterer hochrangiger politischer Vertreter, darunter die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Hessen, Ines Claus. Im Mittelpunkt der Beiträge stand die Frage, wie Städte, Gemeinden und Landkreise nachhaltig gestärkt werden können.

Ein Begriff zog sich dabei wie ein roter Faden durch den Kongress: Konnexität. Dahinter steht der Grundsatz „Wer bestellt, bezahlt“. Die kommunale Familie fordert seit vielen Jahren, dass Bund und Länder für die Aufgaben, die sie den Kommunen übertragen, auch eine ausreichende Finanzierung sicherstellen. Angesichts wachsender Herausforderungen und zunehmend angespannter kommunaler Haushalte gewinnt diese Forderung weiter an Bedeutung.

Für eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und eine verlässliche finanzielle Ausstattung setzt sich auch Alexandra Marzi ein, die hauptamtlich Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Wirges ist. In einer von Josef Oster moderierten Gesprächsrunde unter dem Motto „Macht Politik noch Spaß?“ diskutierte sie gemeinsam mit Ministerpräsident Gordon Schnieder und dem Bundestagsabgeordneten Klaus Mack über die Freude an der kommunalpolitischen Arbeit und die damit verbundenen Herausforderungen. Marzi unterstrich, dass Politik trotz aller Schwierigkeiten weiterhin große Freude bereite. Gleichzeitig seien die Anforderungen an die Kommunen in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Insbesondere die finanziellen Rahmenbedingungen erschwerten zunehmend die Umsetzung wichtiger Projekte vor Ort.

Ein weiterer Höhepunkt war die abschließende Wahl des KPV-Bundesvorstandes. Dabei wurde Alexandra Marzi mit einem sehr guten Ergebnis erneut als Beisitzerin bestätigt. An die Spitze der Kommunalpolitischen Vereinigung wurde der Koblenzer Bundestagsabgeordnete Josef Oster gewählt. Mit 97,2 Prozent der Stimmen erhielt er ein eindrucksvolles Vertrauensvotum und übernimmt damit den Bundesvorsitz der KPV.

Die Kommunalpolitische Vereinigung ist die Interessenvertretung der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker innerhalb von CDU und CSU. Sie setzt sich dafür ein, die Anliegen der Städte, Gemeinden und Landkreise in die politischen Entscheidungsprozesse auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene einzubringen. Zu ihren zentralen Themen zählen insbesondere eine angemessene finanzielle Ausstattung der Kommunen, die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und die Schaffung verlässlicher Rahmenbedingungen für die Arbeit vor Ort.