Auf Vorschlag der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner MdL haben die Delegierten des Landesparteitages Patrick Schnieder mit 95,88 Prozent zum neuen Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz gewählt. Der 43-Jährige Bundestagsabgeordnete stammt aus Arzfeld im Eifelkreis Bitburg-Prüm und war von 1999 bis 2009 Bürgermeister der Verbandsgemeinde Arzfeld.

Als neuer Generalsekretär möchte Schnieder vor allem im Land unterwegs sein, denn er hat klare Vorstellungen von seiner Aufgabe und seinen Zielen: »Vor Ort zuhören, vor Ort lernen und vor Ort handeln.« Die Welt drehe sich immer schneller. Deshalb möchte Schnieder in einer Zukunftswerkstatt über die großen und drängenden Themen diskutieren. »Wir müssen uns Zeit nehmen, um Grundsatztreue mit aktuellen Ereignissen in Einklang zu bringen«, so Schnieder.

Im Gespräch mit dem WW-Kurier erläuterte Patrick Schnieder seine Vorstellungen:

WW-Kurier: Welche Erfahrungen können Sie in ihre künftige Aufgabe einbringen?

Ich bin 1984 mit 16 Jahren in unsere Partei eingetreten. Mich hat damals Helmut Kohl beeindruckt, genauso wie der Einsatz der Parteifreunde vor Ort. Selber mitreden, sich einmischen – ich war und ich bin beeindruckt von einer Politik, die in christlicher Wertvorstellung wurzelt. Für mich war es eine wichtige Erfahrung, in jüngeren Jahren Politik mitzugestalten: In der Jungen Union als Kreisvorsitzender im heutigen Vulkaneifelkreis, im Landesvorstand und im Deutschlandrat; in der CDU als Bezirksvorsitzender in Trier und im Landesvorstand. Geprägt hat mich aber vor allem die Kommunalpolitik. Die Arbeit ganz nah an und mit den Menschen: Im Verbandsgemeinderat und im Kreistag, dort auch als Fraktionsvorsitzender, sowie als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Arzfeld.

 WW-Kurier: Welche Zielsetzungen haben Sie als neuer Generalsekretär der rheinland-pfälzischen CDU?

Die zentrale Frage für die Union im 21. Jahrhundert ist die Frage nach unserer Zukunft als Volkspartei. Wie können wir in einer Gesellschaft, die sich immer stärker ausdifferenziert, noch gemeinsame Vorstellungen und klares Profil miteinander verbinden? Wie bleiben wir attraktiv für den Wähler und mehrheitsfähig? Wie binden wir Stamm- und zugleich Wechselwähler an die CDU? Diese Debatte müssen wir dringend führen. Und ich möchte sie für Rheinland-Pfalz anstoßen und mitgestalten. Meine Vorstellung ist es, in einer »Zukunftswerkstatt« über die großen und grundlegenden politischen Fragen zu debattieren. Mir ist es enorm wichtig, grundlegend zu diskutieren. Wir müssen uns die Zeit nehmen, bei den Themen wirklich in die Tiefe zu gehen. Weiterhin will ich das Nachwuchsförderprogramm fortsetzen bzw. neu auflegen. Außerdem ist mir die Vernetzung der Partei
wichtig. Das betrifft nicht nur die Bundes- und Landesebene. Ich möchte die Landespartei eng mit Berlin, Europa und der kommunalen Ebene verzahnen.

WW-Kurier: Wie wollen Sie die Mitglieder der Orts-, Gemeinde und Kreisverbände in ihre Arbeit einbinden?

Zunächst: Die CDU ist die stärkste kommunalpolitische Kraft in Rheinland-Pfalz. Sie ist und bleibt Kommunalpartei. Dass die Landespartei geeint und geschlossen auftritt, ist auch das Ergebnis des unermüdlichen Einsatzes vor Ort. Ich verstehe unsere Partei als ein Mannschaftsspiel. Eine solche Mannschaft zeichnet sich durch ganz unterschiedliche Charaktere mit unterschiedlichen Stärken aus. Ich möchte, dass jeder in der Partei auf seiner Position seine Stärken einbringen kann. Und zugleich muss der Erfolg des gesamten Teams im Blick bleiben. Wir brauchen eine lebendige Partei, die diskutiert, in der Sache streitet, eine Willensbildung von unten nach oben praktiziert. Hierzu möchte ich Anstöße geben, auch viel vor Ort sein. Natürlich bleibt es dabei: Die Verbände wie übrigens auch die Vereinigungen ergreifen selbst die Initiative und sind auch verantwortlich dafür, dass vor Ort etwas passiert. Ich würde gerne dabei unterstützend mitwirken.

WW-Kurier: Welche politischen Schwerpunkte streben Sie in den nächsten Jahren an?

Die Themen, an denen sich die Zukunft unseres Landes entscheidet, sind die Kernthemen der CDU: Solide Finanzen, damit wir überhaupt die Zukunft gestalten können. Bildung, der einzige »Rohstoff« den wir haben. Und: Zusammenhalt der Generationen, um den vielfältigen Herausforderungen des demografischen Wandels in allen Politikbereichen gerecht zu werden. Das sind die großen Schwerpunkte, die uns die nächsten Jahre sicher begleiten werden. Natürlich geht es auch um die Frage, wie wir den Kommunen überhaupt wieder ein Stück Selbstverwaltung zurückgeben können, die de facto nur noch auf dem Papier existiert. Es geht um die Frage der Gestaltung der Energiewende
in unserem Land. Und ebenso spielen Wirtschafts- und Verkehrspolitik eine große Rolle. Zusammengefasst lautet die Marschroute: Zukunft durch Sparen, Chancen durch Bildung, wirtschaftliche Dynamik durch kluge Investitionen, durch aktive Regional- und Kommunalpolitik.