Landrat Achim Schwickert setzt auch in 2012 auf Bildung, Kinderbetreuung und Infrastruktur. "Nur das Versprechen, was wir uns leisten können"

Landrat Achim Schwickert hat bei Erläuterung des Kreishaushaltes 2012 die Schwerpunkte künftiger Kreispolitik deutlich gemacht. Die Investitionen in die Zukunft, das sind solche in die Infrastruktur, Kreisstraßen, die Kindertagesstätten und die weiterführenden Schulen, sollen nicht zu kurz kommen. Diese sind die Grundlage, so Achim Schwickert, für den Erhalt des zukünftigen Wohlstandes.

Infrastruktur
An Ausgaben für die Verbesserung und Unterhaltung von Kreisstraßen sind insgesamt 7,4 Mio. € vorgesehen, die sich zu 3,2 Mio. € auf die Unterhaltung und den Personaleinsatz des LBM sowie zu 4,2 Mio. € auf Investitionsmaßnahmen aufteilen. Der Nettoanteil des Kreises beträgt 2,1 Mio. €.

Schulen
Die Ausgaben für die kreiseigenen Schulen ohne Personalkosten und Abschreibungen für die laufende Bewirtschaftung und Bauunterhaltung belaufen sich auf rund 7,3 Mio. €. Zwischenzeitlich läuft die letzte Runde des IT-Sonderprogramms, mit dem in einer Größenordnung von 150.000 € die IT-Ausstattung unserer Schulen verbessert wird. Mit diesem IT-Sonderprogramm haben wir nun über vier Jahre hinweg die Ausstattung unserer Schulen mit insgesamt 650.000 € unterstützt.

An Besonderheiten für die Beteiligung des Kreises an sonstigen Schulen bleibt darauf hin-zuweisen, so Schwickert, dass ein erhöhter Anteil für die Beteiligung am Evangelischen Privatgymnasium in Bad Marienberg in einer Größenordnung von 250.000 € eingestellt ist.

Für Investitionsmaßnahmen im Schulbau sind insgesamt 5,8 Mio. € vorgesehen. Die größten Brocken entfallen dabei auf die Realschule und das Gymnasium in Höhr-Grenzhausen und auf das Private Gymnasium in Marienstatt.

Kindertagesstätten
Im Bereich der Kindertagesstätten sind an Zuschüssen für Umbaumaßnahmen zur Verbesserung der Kleinkinderbetreuung 540.000 € vorgesehen.

Die Gesamtpersonalkosten für die 114 Kindertagesstätten im Westerwaldkreis belaufen sich auf 43,3 Mio. €. Davon beträgt der Nettoanteil des Kreises 16,3 Mio. €, das sind 37,59 %. Anzumerken ist, dass dieser Anteil stetigen Steigerungen unterliegt. Im Jahr 2011 lag er noch bei 36,6 %.

Für die Beratungen im Jugendhilfeausschuss kündigte Landrat Achim Schwickert an, dass ihn die stetigen Steigerungen der Personalkosten im Bereich der Kindertagesstätten veranlasst haben, dem Jugendhilfeausschuss vorzuschlagen, die Leitungsfreistellungen, nicht wie in Teilen gewünscht, noch weiter auszudehnen, sondern es bei dem bisherigen System zu-nächst einmal zu belassen. Dies erst recht vor dem Hintergrund, dass die zwischenzeitlich flächendeckend eingeführten Ganztagsplätze dazu geführt haben, dass in allen 3-gruppigen Kindertagesstätten ebenfalls Leitungsfreistellungen eingerichtet wurden.

Auch hier sollte der Grundsatz gelten, so Schwickert abschließend, dass alles das, was wir uns erkennbar nicht leisten können, wir auch nicht versprechen sollten.