CDU-Kreistagsfraktion: Herausforderung Glasfaserversorgung zielgerichtet angehen

Bei der Glasfaserversorgung im Westerwaldkreis ist Einiges in Bewegung. Es sind jedoch noch zahlreiche Hürden zu nehmen. Dies wurde bei „Impulse Digital“ deutlich, zu der die CDU-Kreistagsfraktion Bürgermeister Ulrich Richter-Hopprich und Landrat Achim Schwickert eingeladen hatte.
CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Krempel sprach zu Beginn die unterschiedlichen Ausgangssituationen in einzelnen Bereichen des Westerwaldkreises an. Gerade die Corona-Pandemie habe die Bedeutung einer angemessenen Breitbandversorgung für die Familien und Unternehmen deutlich gemacht. „Wie geht es weiter? Welche Schritte folgen in den nächsten Monaten? Wie machen wir den Westerwaldkreis zukunftsfähig?“, darüber wolle die CDU-Kreistagsfraktion informieren.

Bürgermeister Ulrich Richter-Hopprich erläuterte ausführlich die Überlegungen der Verbandsgemeinde Montabaur die zur Gründung einer VGM-net (Verbandsgemeinde Montabaur Netz und Infrastruktur Anstalt des öffentlichen Rechts) geführt haben, und zur Entscheidung, die Breitbandversorgung nicht punktuell durch Fördermittelverfahren voranzutreiben, sondern in die eigenen Hände zu nehmen. Dieser Umstand sei auch eine wesentliche Grundlage für den jetzt anstehenden Gigabit-Ausbau in der Verbandsgemeinde.

Zielsetzung ist eine flächendeckende und gleichartige Breitbandversorgung aller Haushalte in der Verbandsgemeinde. Um das zu erreichen, habe man eine Partnerschaft geschmiedet mit einem Telekommunikationsunternehmen und einem Investor. Die Glasfaser Montabaur GmbH & Co. KG (GFM) wurde gegründet. Gemeinsam mit ihrem Telekommunikationspartner Vodafone geht es in die Umsetzung der Glasfaservollerschließung aller 25 Kommunen in der Verbandsgemeinde Montabaur. Ein wichtiger Meilenstein ist dabei der jetzt erfolgte Start der Vorvermarktung der Glasfasergebäudeanschlüsse der GFM und der Produktverträge von Vodafone.

Die Glasfaser Montabaur hat sich zum Ziel gesetzt, die gesamte Verbandsgemeinde innerhalb von drei Jahren gigabitfähig zu machen und überall dort, wo noch kein Gigabitanschluss verfügbar ist, ihre Glasfaser bis in jedes Haus, jede Wohnung und jedes Büro zu verlegen. Voraussetzung für den Startschuss ist, dass eine Vorvermarktungsquote von 40 Prozent Produktverträgen bei Vodafone erreicht wird. Dann fällt der Startschuss für den Glasfasernetzausbau. Der von der Verbandsgemeinde initiierte flächendeckende Anschluss aller Bürger und Unternehmen sowie Institutionen an ein Glasfasernetz ist in Deutschland bislang einzigartig.

Von vielfältigen Ausgangssituationen berichtete Landrat Achim Schwickert für die anderen Kreisteile. Hier existiere „ein Flickenteppich“ unterschiedlicher Telekommunikationsanbieter, die in erster Linie auf ihren wirtschaftlichen Erfolg ausgerichtet seien. Insgesamt verfüge der Westerwaldkreis über einen vergleichsweisen hohen Versorgungsgrad beim Breitbandanschluss, der öffentliche Förderungen bisher verhindert habe. 1336 Haushalte seien zunächst als „Weiße Flecken“ registriert worden. Momentan noch nicht realisierte 1067 Anschlüsse sollen jetzt gemeinsam mit dem Anschluss von Schulen, Krankenhäusern und weiteren öffentlichen Einrichtungen angegangen werden.

Zur Umsetzung dieser Zielsetzung haben die Ortsgemeinden diese Aufgabe dem Westerwaldkreis übertragen. Zurzeit läuft eine erste Angebotsphase, deren weitere Umsetzung bis Sommer 2021 abschließend durch den Kreistag entschieden werden soll. Enge Grenzen werden dem Kreis dadurch gesetzt, dass die Kommunen nur im „nichtwirtschaftlichen“ Bereich tätig werden können.

Der regionale Energieversorger hat auch im eigenen Interesse bisher wichtige Vorleistungen für eine flächendeckende Glasfaserversorgung erbracht. Hier gelte es weitere Gespräche zu führen, um die Grundlage für eine bestmögliche zukunftsfähige Versorgung im gesamten Kreisgebiet zu erreichen. Wichtig erscheint Landrat Achim Schwickert dabei neben der kommunalen Beteiligung auch die Verbundenheit mit der Region.

Auf einen anderen Aspekt machte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende und Tiefbauunternehmer Dr. Kai Müller aufmerksam. Die Zusammenarbeit der „großen Telekommunikationsunternehmen“ mit den Kommunen lasse zu wünschen übrig. Dort sei oft nur der kurzfristige wirtschaftliche Erfolg gefragt. Nachhaltige gemeinsame Investitionen oft nur nachrangig. So werden auch aktuell in vielen Neubaugebieten bzw. bei der Sanierung von Abwasser- und Wasserleitungen keine Glasfaseranschlüsse verlegt. Oft seien die Ortsgemeinden gezwungen zumindest Leerrohre zu verlegen, um spätere Straßenaufbrüche zu vermeiden.

CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Krempel dankte abschließend für die umfassenden Informationen zur Glasfaserversorgung im Westerwaldkreis. Aus Sicht der CDU-Kreistagsfraktion gehöre der Glasfaseranschluss heute zur Grundversorgung. Die CDU werde weiter daran arbeiten, um diese Zielsetzung und Chance für alle Bürger im Westerwaldkreis schnellstmöglich zu erreichen.